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01.02.2005

Nummer 1 / Januar 2005

Zum Neuen Jahr 2005

Liebe Kameradinnen und Kameraden

Landesvorstand

Antifaschistisches Engagement ist notwendiger denn je. Die Erfahrung der Verfolgten des NS-Regimes, der antifaschistischen Widerstandskämpferinnen und Widerstandskämpfer sind unverzichtbar.
Unsere Landesdelegiertenkonferenz in Schwäbisch Hall war die erste, die wir ohne unseren Freund und Ehrenvorsitzenden Alfred Hausser durchführen mussten. Von vielen verdienten Kameradinnen und Kameraden mussten wir Abschied nehmen. Alfred sagte über die Notwendigkeit unserer Organisation: "Mit der Gründung unserer Vereinigung verbanden wir die Hoffnung, dass jene im gemeinsamen Widerstand und erst recht in der Verfolgung wachsenden Werte wie Toleranz und Solidarität durch uns in eine wirklich neue demokratische Gesellschaft eingebracht werden können."
Nun müssen wir Jüngeren zunehmend ihre Anliegen und Erfahrungen vermitteln. Auch deshalb heißt unsere wichtigste Aufgabe für die kommenden Monate: Wir brauchen mehr Antifaschistinnen und Antifaschisten im Land, mehr und neue Mitglieder für die VVN-Bund der Antifaschisten, um die von unserer Gründergeneration übernomme Verpflichtung zu erfüllen.
Vielen Menschen ist heute nicht mehr bewusst, dass die Nazis vor 1933 mit ähnlichen Parolen angetreten sind wie neofaschistische und konservative Kräfte in der Gegenwart. Heute reden Politiker in nationalen Phrasen, sie propagieren in demagogischer Absicht Patriotismus und Leitkultur. Von Volksgemeinschaft reden bisher nur die Neofaschisten. .Die Zeitzeugen haben selbst leidvoll erlebt, wohin die soziale Demagogie der Nazis führte: Diktatur, Völkermord und Krieg.
Mit sozialer Demagogie und ausländerfeindlichen Kampagnen wird heute versucht, von Verursachern und Profiteuren der Massenarbeitslosigkeit und des Einkommens- und Sozialabbaus abzulenken. Heute herrschen in weiten Teilen der Bevölkerung große Empörung über Hartz IV und den neoliberalen Kurs der Bundesregierung. Dieser Kurs bedeutet die Abkehr vom im Grundgesetz festgeschriebenen Rechts- und Sozialstaatsprinzip. Die Gewerkschaften werden als Hauptfeind bekämpft - darin sind sich die rechten Demagogen einig. Im Kern wenden sich Programmatik und konkretes Handeln der Neonazis - genau wie das der Arbeitgeberverbände und der Regierung - gegen die sozialen Errungenschaften der abhängig Beschäftigten, Erwerbslosen und Rentnern. Parallelen zum Ende der Weimarer Republik sind unübersehbar. Statt der Plünderung des Sozialstaates muss die Regierung den konsequenten Kampf gegen Wirtschaftskriminalität, Steuerhinterziehung, Steuerflucht, Korruption, usw. aufnehmen.
2004 gab es viele schwarze Tage für die Demokratie: Der Neofaschismus wird salonfähig gemacht. Nazis dürfen gegen den Bau einer Synagoge demonstrieren, in Schwäbisch Hall die Bevölkerung mit immer neuen Aufmärschen und volksverhetzennden Parolen terrorisieren, Ihr "Heldengedenken" in Halbe und ihre Rudolf-Heß-Verehrung in Wunsiedel werden von der Justiz genehmigt und von der Polizei geschützt - während an vielen Orten Antifaschisten kriminalisiert und juristisch verfolgt werden.
Statt dem Neofaschismus entgegen zu treten wie es ihr Amtseid auf die Verfassung verlangen würde, hat die Landesregierung Baden-Württembergs nun wieder ihr Feindbild "Antifaschismus" entdeckt: In Heidelberg wurde nach vielen Jahren nun wieder ein junger Lehrer mit Berufsverbot belegt, weil er, so heißt es in den "Erkenntnissen des sogenannten Verfassungssschutzes sich schützend vor ein Flüchtlingsheim gestellt habe, und Demonstratuionen gegen Neofaschisten angemeldet habe.
Aber es gibt auch viel Positives, was Mut macht und Optimismus ausstrahlt.
Unsere Landeskonferenz in Schwäbisch Hall hat wichtige Akzente gesetzt. Die Gegenwehr gegen Naziaufmärsche dort und anderswo wird wirksam. Der Widerstand gegen das neue Berufsverbot findet ein breites Echo. Es sind immer mehr junge Menschen bereit, gegen Rassismus und Faschismus aktiv zu werden. Das zeigt der Erfolg am jährlichen Jugendtreffen, die Resonanz auf unsere völlig neu überarbeitete Ausstellung "Neofaschismus in Deutschland. Das zeigt auch die zunehmende Beteiligung an den vielen Gedenkfeiern und Veranstaltungen an denen wir an das Vermächtnis des antifaschistischen Widerstands erinnert haben.
Unsere Geschichtskonferenz in Buchenwald war eine gute Vorbereitung auf den 60. Jahrestag der Befreiung von Faschismus und Krieg den wir im kommenden Jahr begehen werden. Wir brauchen weiterhin vieler solcher Aktivitäten um neue Mitglieder zu gewinnen. Wir brauchen Mut, Kraft und eine starke VVN-BdA, um an der Verwirklichung unserer Vorstellungen zu arbeiten für eine Welt ohne Faschismus, Antisemitismus, Rassismus, Ausbeutung und Krieg.
Unseren Mitgliedern, Freunden und Bündnispartnern danken wir für ihre viele ehrenamtliche Arbeit und Unterstützung

Wir wünschen Gesundheit, Kraft und Erfolg für ein gutes Jahr 2005.

Anne Rieger, Reinhard Hildebrandt, Werner Pfennig

http://www.vvn.telebus.de