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Nummer 1 / Januar 2010



50 Jahre Ostermarsch:

Bundeswehr raus aus Afghanistan anstatt rein in die Schulen

LV

Nach 50 Jahren sind die Ostermärsche aktuell wie am ersten Tag. Wenige Tage vor Ostern bewiesen dies nicht zuletzt die Schlagzeilen über den Krieg in Afghanistan und die Meldungen über neue Opfer, die die Bundeswehr zu beklagen und solche, die sie zu verantworten hat.
Mit 1500 MarschiererInnen war auch in diesem Jahr der baden-württembergische Ostermarsch in Stuttgart einer der größten der über 70 Ostermarschveranstaltungen im ganzen Bundesgebiet.
Stellvertretend für die sechs RednerInnen, die auf Auftakt- und Schlusskundgebungen zu Wort kamen, zitieren wir Auszüge aus der Rede von Bernhard Löffler, neuer Vorsitzender der neuen DGB-Region Nordwürttemberg.


"Der Rüstungshaushalt ist der höchste in der Geschichte der BRD - und das in der Zeit der Krise - in welcher an allen Stellen unseres Sozialstaates Geld fehlt! … Diese Rüstungsausgaben können wir uns nicht leisten! Die Kriege und ihre Folgekosten können wir uns nicht leisten. Wir wollen auch weiterhin den Sozialstaat und wir wollen Frieden - denn der Rüstungswahnsinn ist viel zu teuer! …
Die Politik der NATO und der Bundesregierung in Afghanistan stößt zunehmend auf Ablehnung, denn die große Mehrheit der Deutschen will den perspektivlosen Krieg in Afghanistan so schnell wie möglich beenden. Wir fordern daher: Den Rückzug aus Afghanistan
Die Rolle der Bundeswehr ist dabei alles andere als rühmlich: Lange Zeit wurde der Einsatz als humanitärer Einsatz bezeichnet. Dies erweist sich als reine Rhetorik! Spätestens seit dem Massaker in Kundus, bei dem durch den Befehl eines deutschen Oberst ca. 150 Menschen starben, ist klar: wir sind mit unseren Soldaten im Kriegseinsatz. Und dann folgte, fast unweigerlich, so scheint's, ein neuer Beschluss: Jedoch: nicht das Ende des Krieges wurde beschlossen, sondern die Ausweitung: Mehr Waffen, mehr Soldaten, mehr Tod!
Dabei wäre das Ziel doch klar - wie schon vor 50 Jahren geht es darum "Frieden zu schaffen - ohne Waffen". Das weiß doch jedes Kind! - Doch genau dieses Wissen ist in Gefahr: Während der Unterricht in den Schulen durch Stellenkürzungen und Lehrermangel gefährdet ist, wird in einer Vereinbarung zwischen Landesregierung und der Bundeswehr ein neuer "Inlandseinsatz" vereinbart: …
Diese offensichtliche Militarisierung ist ein beispielhaftes Zeichen dafür, dass wir nicht nachlassen dürfen in unseren Bemühungen für den Frieden: Denn offensichtlich haben die Verantwortlichen noch immer nicht verstanden: In allen Ländern dieser Erde leben Menschen, Menschen, die ein Recht auf ein friedliches Zusammenleben haben - die sich für sich und ihre Familien Frieden wünschen! Es kann also nicht darum gehen, Frieden mit Waffengewalt schaffen zu wollen, Es geht darum, eine friedliche Welt zu bauen: und dazu bedarf es keiner Waffen:
Auch im 50. Jahr der Ostermärsche fordern wir, was selbstverständlich sein sollte: Frieden, Abrüstung, Entwicklung, zivile Hilfe für die Notleidenden und eine offene, demokratische Gesellschaft in sozialer Gerechtigkeit. …"

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